VAT‑Jahresempfang: Betreibervielfalt für eine starke digitale Zukunft

Verband Alternativer Telekom‑Netzbetreiber (VAT) fordert rasche Umsetzung des Gigabit Infrastructure Acts und des Telekommunikationsgesetzes.

Am Dienstag, 24. Februar, fand der Jahresempfang des Verbands Alternativer Telekom-Netzbetreiber, ein Netzwerkpartner des FEEI, statt. Vertreter:innen aus Wirtschaft, Telekom und Regulierung diskutierten über wichtige Rahmenbedingungen für den Ausbau leistungsfähiger Gigabit-Netze in Österreich.

Im Zentrum der Veranstaltung stand die Bedeutung der heimischen Betreibervielfalt. Sie leistet einen wichtigen Beitrag für eine faire, leistungsfähige digitale Versorgung Österreichs. Vor allem regionale und lokale Netzbetreiber schließen Versorgungslücken, die für große Anbieter oft wirtschaftlich weniger attraktiv sind – und sorgen für eine flächendeckende Anbindung aller Bürger:innen an eine moderne Breitband-Infrastruktur. Um diese Stärken gezielt zu nutzen, braucht es langfristige Planungssicherheit, klare politische Zielsetzungen und einen regulatorischen Rahmen, der Investitionen in die digitale Transformation ermöglicht.

Regulatorische Weichen für den Breitbandausbau

Damit der Ausbau rascher gelingt, müssen Verfahren vereinfacht und Planungsprozesse beschleunigt werden. Der VAT sieht die Verzögerungen bei der Umsetzung des Gigabit Infrastructure Acts (GIA) sowie den notwendigen Anpassungen im Telekommunikationsgesetz (TKG) kritisch. Beide Gesetze bieten großes Potenzial, den Breitbandausbau deutlich zu beschleunigen – vorausgesetzt, österreichische Spezifika werden zeitnah berücksichtigt und adressiert.

Genehmigungsfiktion bereits rechtsgültig

Ein Kernelement des GIA ist die sogenannte Genehmigungsfiktion: Wenn eine Behörde über einen Antrag zum Glasfaserausbau nicht innerhalb der vorgeschriebenen Frist entscheidet, gilt er automatisch als erteilt. „Die Genehmigungsfiktion ermöglicht schnelle und effiziente Ausbauprozesse. Sie ist – Stand heute – bereits geltendes Recht“, betont VAT‑Präsident Markus Fellhofer (BBOÖ Breitband Oberösterreich GmbH). „Wir ersuchen das zuständige Ministerium BMWKMS sowie alle nachgelagerten Behörden, diese Rechtslage aktiv zu kommunizieren, um weitere Verzögerungen für Betreiber zu vermeiden.“

Zudem drängt der Verband auf die Umsetzung der seit Jahren geforderten, im Regierungsprogramm verankerten Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG). Sie soll den Ausbau von Gigabit‑Netzen in Mehrparteiengebäuden erleichtern und die digitale Teilhabe der Bevölkerung stärken. „Gerade in Ballungsräumen würde eine vereinfachte Ausbaupraxis die Take‑up‑Rate erhöhen und die bestehende Infrastruktur deutlich effizienter nützen“, so Fellhofer.

Klare Rahmenbedingungen nötig

Um im internationalen Wettbewerb vorne zu bleiben, braucht Österreich eine verlässliche Ausbaupolitik. Nur durch das Zusammenspiel aus Betreibervielfalt, wirksamen regulatorischen Rahmenbedingungen und langfristiger Planbarkeit entsteht eine digitale Infrastruktur, die den Anforderungen der kommenden Jahrzehnte gerecht wird.

„Wenn wir über die digitale Zukunft Österreichs sprechen, müssen wir heute die Voraussetzungen für morgen schaffen. Der Breitbandausbau ist eine Investition in die kommenden Jahrzehnte und braucht Betreibervielfalt, langfristiges Engagement und klare Ziele“, betont VAT‑Geschäftsführer Florian Schnurer abschließend.