Paradigmenwechsel in der Telekommunikationsbranche

Die Europäische Kommission arbeitet mit Nachdruck an einer grundlegenden Neuausrichtung des europäischen Telekommunikationsmarktes. Dies geht aus zentralen Strategiepapieren wie dem Letta-Bericht, dem Draghi-Bericht sowie dem Whitepaper „How to master Europe’s digital infrastructure needs?“ hervor. Die Pläne markieren einen Paradigmenwechsel, der klare Visionen, politischen Mut und ambitionierte Ziele erfordert.

Eine zentrale Rolle übernimmt das Weißbuch der EU-Kommission, das am 21. Februar 2024 veröffentlicht wurde. Darauf aufbauend soll der vorgeschlagene Digital Networks Act (DNA) eine tiefgreifende Reform des europäischen Telekommunikationsrechts und des EU-Binnenmarkts einleiten. Ziel ist es, die digitale Kluft insbesondere im ländlichen Raum zu überwinden und Europas technologische Führungsrolle im globalen Wettbewerb nachhaltig zu stärken.

Zukunftssichere digitale Netze für Europas Wettbewerbsfähigkeit

Der DNA soll den Zugang zu sicheren, schnellen und zuverlässigen Netzen verbessern sowie den Umstieg auf Cloud-Technologien und künstliche Intelligenz erleichtern. Ziel ist es, einen aktiven Beitrag für sichere Hochgeschwindigkeitsverbindungen im Festnetz- und Mobilfunkbereich zu leisten und Anreize für weitere Investitionen in die digitale Infrastruktur zu schaffen. Der DNA betont dabei die Entwicklung digitaler Netzwerkinfrastrukturen als Grundlage für eine moderne Wirtschaft und Gesellschaft. Dazu gehört die Sicherstellungeiner sicheren digitalen Infrastruktur, die für Anwendungen wie Telemedizin, eine intelligente Landwirtschaft und Echtzeitüberwachung von Gütern entscheidend ist.

Das Gesetz zielt darauf ab, das Gleichgewicht im Internet-Ökosystem wiederherzustellen, indem es die Dominanz großer Betreiber infrage stellt und nachhaltige Investitionen in Netzwerkinfrastrukturen ermöglicht. So entstehen innovationsfreundliche Rahmenbedingungen, die neue Geschäftsmodelle begünstigen und die digitale Souveränität Europas stärken.

Aufrechterhaltung der Betreibervielfalt

Als VAT unterstützen wir das übergeordnete Ziel der Europäischen Kommission, Investitionen in die digitale Infrastruktur zu beschleunigen, Innovationen zu fördern und die globale Wettbewerbsfähigkeit der Europäischen Union zu stärken. Allerdings haben wir Vorbehalte gegenüber bestimmten vorgeschlagenen Regulierungsmaßnahmen. Insbesondere gibt es zwischen den Mitgliedstaaten nach wie vor erhebliche Unterschiede hinsichtlich der Angebots- und Nachfragebedingungen, der Marktreife, des Verbraucherverhaltens, der Netzwerkarchitektur und des Ausbaustands von VHC-Netzen. Diese Heterogenität muss bei der Ausgestaltung des DNA angemessen berücksichtigt werden.

Besonders hervorzuheben sind regionale und lokale Betreiber, die das Fundament für einen nachhaltigen flächendeckenden Glasfaserausbau in allen Regionen bilden. In den letzten 10-15 Jahren haben lokale und regionale Glasfaserbetreiber in ganz Europa erhebliche Glasfasernetze (FTTH/B) für Bürger:innen und Unternehmen im städtischen sowie ländlichen Bereich aufgebaut. Das wirkt der digitalen Kluft entgegen, vor allem durch Ausbauaktivitäten in dünn besiedelten Regionen. Obwohl der Ausbau in diesen Gebieten oftmals nicht wirtschaftlich rentabel ist, haben regionale und lokale Betreiber den Versorgungsgrad signifikant erhöht.

Die Fragmentierung des Marktes und die Betreibervielfalt dürfen nicht dazu führen, dass der Wettbewerb zugunsten weniger großer Akteure (pan-europäische Netzwerkbetreiber) geopfert wird. Daher müssen lokale und regionale Netzbetreiber im Digital Networks Act bestmöglich berücksichtigt werden. Es gilt nun, dass die EU-Kommission ein Umfeld schafft, das den internationalen Wettbewerb fördert sowie die Innovationskraft und digitale Souveränität Europas stärkt.