Steigende monatliche Fixkosten für mehr Konnekivität

Die Gigabit Society steht im Zentrum der digitalen Transformation, angetrieben durch die rasante Entwicklung digitaler Technologien und steigender Nachfrage nach Innovation. Damit eine Gesellschaft fair, sicher und nachhaltig von der digitalen Revolution profitieren kann, müssen entscheidende Maßnahmen ergriffen werden, um sicherzustellen, dass jeder Bürger und jede Bürgerin gleichermaßen daran teilhaben können.

Die zunehmende Notwendigkeit digitaler Konnektivität und ständiger Verfügbarkeit führen dazu, dass Telekommunikationsdienste unvermeidliche Bestandteile der monatlichen Haushaltsausgaben sind. Die immer stärker werdenden Trends zu Mobile Working und Smart Living zeigen die Wichtigkeit eines Internetzugangs in den eigenen vier Wänden. In Anbetracht der Teuerung und steigenden Inflationsraten, wird die Leistbarkeit der Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere für einkommensschwächere Bevölkerungsgruppen, zunehmend zu einer Herausforderung.

Entlastung der Bürger:innen

Um die Bürger:innen in Zeiten der Teuerung zu entlasten und einen flächenmäßigen Zugang zum Internet zu erhöhen, ist es unabdingbar den Mehrwertsteuersatz der Telekommunikationsdienstleistungen zu reduzieren. Angesichts dessen, dass Umsätze von Waren und Dienstleistungen, die als Grundbedürfnisse qualifiziert werden, in der Regel steuerlich begünstigt werden, liegt es nahe diesen Bereich um Telekommunikationsdienstleistungen zu erweitern. Der Empfang von Rundfunk- und Fernsehdiensten sowie von Büchern oder Zeitungen ist bereits steuerlich begünstigt. Es ist daher unerlässlich auch Telekommunikationsdienstleistungen in diese Kategorie aufzunehmen, insbesondere aufgrund ihrer Rolle als primäre Informationsquelle.

Eine Anpassung der Mehrwertsteuer für Telekommunikationsdienstleistungen, auf einen reduzierten Satz von 10%, wird als sinnvolle Vorgangsweise betrachtet, um den Zugang zu digitalen Anwendungen und Dienstleistungen für eine Gigabit Society zu erleichtern.

Weitere Informationen finden Sie in unserem Positionspapier.